Der Gewässerunterhaltungsverband (GUV) Felda/Ulster/Werra übernimmt seit dem 05.07.2022 freiwillig für zwölf seiner Mitgliedsgemeinden bzw. -städte die Beratung sowie die Begleitung der Planung und Umsetzung als auch die Fördermittelbeantragung für Hochwasserschutzmaßnahmen (Sparte D).
Bereits Anfang des Jahres 2022 gab es in den Gremien des Verbandes Einigung darüber, den Hochwasser-schutz als freiwillige, zusätzliche Verbandsaufgabe zu übernehmen. Bis dato war der Hochwasserschutz an Gewässern 2. Ordnung ausschließlich eine hoheitliche Aufgabe der Gemeinden bzw. Städte.
In Zukunft ist die Aufnahme weiterer Gemeinden auf Antrag an die Verbandsversammlung möglich.
Die öffentlich-rechtlichen Verträge für die Übertragung des Hochwasserschutzes an den GUV haben bisher die Städte bzw. Gemeinden unterzeichnet:
| Bad Liebenstein | Empfertshausen | Oechsen |
| Barchfeld-Immelborn | Kaltennordheim | Unterbreizbach |
| Breitungen | Krayenberggemeinde | Vacha |
| Dermbach | Oberweid | Wiesenthal |
Finanzierung
Die Finanzierung der Tätigkeiten des GUV erfolgt über die Gemeinden. Zunächst wird durch die Gemeinde eine Pauschale an den GUV entrichtet, welche sich über die im Gemeindegebiet befindlichen Gewässerkilometer berechnet. Die Endabrechnung für die jeweilige Gemeinde erfolgt über den tatsächlich anfallenden Zeitaufwand, den der GUV erbracht hat. Je mehr interessierte Gemeinden die Aufgaben des Hochwasserschutzes an den GUV übertragen, desto geringer wird der Eigenanteil an den Gesamtkosten.
In Thüringen wird der Hochwasserschutz (Projektplanung und Umsetzung der Baumaßnahme) im Rahmen der Richtlinie „Aktion Fluss – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln“ des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten vom 21.08.2020 gefördert.
Für Hochwasserschutzmaßnahmen wird den Gemeinden ein Zuschuss aus Mitteln des europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Thüringen aus der
Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes gefördert (GAK) gewährt. Dabei werden die finanzielle Unterstützungen durch die EU gestellt. Die Höhe des Fördersatzes kann folgender Tabelle entnommen werden und richtet sich u. a. danach, wer die Aufgabe des Hochwasserschutzes wahrnimmt. Der Freistaat Thüringen gewährt den Gemeinden einen 10-%igen Förderbonus bei der Übertragung der Hochwasserschutzaufgaben auf den GUV.
Die Umsetzung baulicher Hochwasserschutzmaßnahmen ist nur möglich, wenn diese als wirksame und wirtschaftliche Maßnahme in einem vorliegenden integralen Hochwasserschutzkonzept (iHWSK) enthalten sind. Die Bewilligungsbehörde kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Weiterhin muss die Gemeinde über einen Wasserwehrdienst nach § 55 ThürWG verfügen.
Unsere Hochwasserschutz Maßnahmen
(Stand 15.01.2025)
Die durch den GUV umzusetzenden Fördermaßnahmen des Hochwasserschutzes:
| Gewässer Farnbach VorhabenNr.: Stand: Fördersatz: Umsetzung: Träger: Bearbeiterin: | Bad Liebenstein, OT Bairoda Umsetzung Gewässerentwicklungskonzept mit integrierter Hochwasserschutzbetrachtung am Farnbach 2023 GHG 0001 Aufnahme in die Maßnahmenliste 2023 ist erfolgt, Fördermittelantrag wurde gestellt, Zuwendungsbescheid für LP 1-4 vom 13.08.2024 liegt vor. Die Ausschreibung der Planungsleistungen LP 1-9 erfolgte am 19.12.2024. 65 % Abschluss der Genehmigungsplanung bis vorauss. 31.12.2025 Stadt Bad Liebenstein und Gewässerunterhaltungsverband Felda/Ulster/Werra Frau Holzhauer (GUV) Dieses Projekt wird mit Mitteln des Bundes und des Freistaats Thüringen aus dem Sonderrahmenplan „Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes“ der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes zur Umsetzung des nationalen Hochwasserschutzprogramms (NHWSP) gefördert. |
| Gewässer Felda VorhabenNr.: Stand: Fördersatz: Umsetzung: Träger: Bearbeiterin: | Kaltennordheim und Anliegergemeinden Fortschreibung des Hochwasserschutzkonzeptes für das Gewässer Felda 2023 GHK 0001 Aufnahme in die Maßnahmenliste 2023 ist erfolgt, Fördermittelantrag wurde gestellt, Zuwendungsbescheid vom 08.08.2024 liegt vor. Die Ausschreibung der Konzeptfortschreibung ist in Vorbereitung. 65 % Abschluss bis vorauss. 30.07.2026 Anliegergemeinden und Gewässerunterhaltungsverband Felda/Ulster/Werra Frau Wohland (GUV) Dieses Projekt wird mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Thüringen aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) gefördert. |
| Gewässer Mosa VorhabenNr.: Stand: Fördersatz: Umsetzung: Träger: Bearbeiterin: | Unterbreizbach, OT Pferdsdorf Umsetzung „Hochwasserschutzkonzept Unterbreizbach“ für Gewässer Mosa – Neubau Hochwasserrückhaltebecken im OT Pferdsdorf 2023 GHA 0003 Aufnahme in die Maßnahmenliste 2024 ist erfolgt, Fördermittelantrag wurde gestellt, Zuwendungsbescheid für LP 1-4 vom 29.07.2024 liegt vor. Nachdem die Eignungsprüfung für die Planungsleistungen der LP 1-9 abgeschlossen wurde und Angebote von Planungsbüros eingingen, wird zeitnah der Ingenieurvertrag geschlossen. 65 % Abschluss der Genehmigungsplanung bis vorauss. 30.06.2026 Gemeinde Unterbreizbach und Gewässerunterhaltungsverband Felda/Ulster/Werra Frau Holzhauer (GUV) Dieses Projekt wird mit Mitteln des Bundes und des Freistaats Thüringen aus dem Sonderrahmenplan „Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes“ der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes zur Umsetzung des nationalen Hochwasserschutzprogramms (NHWSP) gefördert. |
| Gewässer Schweina VorhabenNr.: Stand: Planer: Fördersatz: Umsetzung: Träger: Bearbeiterin: | Bad Liebenstein, OT Schweina Umsetzung Hochwasser- und Strukturverbesserungskonzept für das Gewässer Schweina – innerörtliche Maßnahmen 2023 GHG 0006 Vorplanung LP 2 ist abgeschlossen, Fördermittel für LP 3-4 sind beantragt, Fördermittelbescheid für LP 3-4 vom 14.08.2024 liegt vor. Ausschreibung der LP 3-9 für Planungsleistungen erfolgt ab Februar 2025. WLSPlan GmbH 80 % Abschluss der Genehmigungsphlanung bis vorauss. 31.12.2025 Stadt Bad Liebenstein und Gewässerunterhaltungsverband Felda/Ulster/Werra Frau Wohland (GUV) Dieses Projekt wird für die LP 1-2 aus Mitteln des europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE-OP 2014 bis 2020) und für die LP 3-4 aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Thüringen aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) gefördert. |
| Gewässer Schweina VorhabenNr.: Stand: Planer: Fördersatz: Umsetzung: Träger: Bearbeiterin: | Bad Liebenstein, OT Schweina Umsetzung Hochwasser- und Strukturverbesserungskonzept für das Gewässer Schweina – Neubau Hochwasserrückhaltebecken 2023 GHA 0001 Bearbeitung der Vorplanung LP2. Ausschreibung der naturschutzfachlichen Leistungen. Ingenieurbüro Winkler und Partner GmbH 80 % Abschluss der Genehmigungsplanung bis vorauss. 30.06.2027 Stadt Bad Liebenstein und Gewässerunterhaltungsverband Felda/Ulster/Werra Frau Wohland (GUV) Dieses Projekt wird mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Thüringen aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) gefördert. |
| Gewässer Schweina VorhabenNr.: Stand: Fördersatz: Umsetzung: Träger: Bearbeiterin: | Bad Liebenstein, OT Schweina Umsetzung Hochwasser- und Strukturverbesserungskonzept für das Gewässer Schweina zwischen Schützenwehr „Marienthal“ und „Rudolf-Breitscheid-Straße“ 2023 GHG 0005 Aufnahme in die Maßnahmenliste 2024 ist erfolgt, Fördermittelantrag wurde gestellt, Zuwendungsbescheid für LP 1-4 vom 14.08.2024 liegt vor. Die Ausschreibung der Planungsleistungen LP 1-9 erfolgte am 19.12.2024. 80 % Abschluss der Genehmigungsplanung bis vorauss. 30.06.2026 Stadt Bad Liebenstein und Gewässerunterhaltungsverband Felda/Ulster/Werra Frau Holzhauer (GUV) Dieses Projekt wird mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Thüringen aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) gefördert. |
